Wirtschaftliche und organisatorische Auswirkungen – Der kommunale Bauhof in Zeiten von Corona

INHALTE DES BEITRAGS

Auswirkungen auf die Ablauforganisation
Wirtschaftliche Auswirkungen

Auch wenn aktuell das Personal in den Bauhöfen aus Gründen der normierten Abstandsregelungen teilweise um mehr als die Hälfte reduziert werden musste, müssen weiterhin die Grünflächen gepflegt, die Pumpwerke kontrolliert und die Mülleimer geleert werden. Schichtbetriebe werden organisiert und Kollegen, die einer Risikogruppe angehören, dürfen ihre Tätigkeiten nicht mehr wie gewohnt ausführen.

Schon daraus wird deutlich, dass die Corona-Krise massive Auswirkungen auf die Ablauforganisation und die daraus resultierenden haushaltsmäßigen Folgewirkungen haben wird.

Auswirkungen auf die Ablauforganisation

Ein nicht unerheblicher Zeitaufwand entsteht aus den erhöhten Anforderungen an die Hygiene- und persönlichen Schutzmaßnahmen.

Diese Maßnahmen gilt es fortlaufend anzupassen und von den Führungskräften zu überwachen, wie auch entsprechend zu dokumentieren. Da vielfach ein hohes Durchschnittsalter der Bediensteten in den Bauhöfen gegeben ist, hat dies ebenfalls Auswirkungen auf gewohnte Arbeitsabläufe und die zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen.

Arbeitsausführungen, wie z. B. bei der Mülleimerleerung oder der Kontrolle von Abwasserbeseitigungsanlagen, sind entsprechend der Zielsetzung des bestmöglichen Schutzes der Bediensteten zu hinterfragen und anzupassen. Sinngemäß gilt dies ebenfalls für Zusammenkünfte jeglicher Art (Besprechungen, Pausen o. ä.). Auch die Nutzung von Dienstfahrzeugen, die Zusammenstellung der Arbeitsteams sowie die Zurverfügungstellung und Reinigung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) gilt es neu zu strukturieren.

Arbeitszeit und Fahrzeugausstattungen

Zur Aufrechterhaltung der kommunalen Arbeitserfüllungen ist eine Vielzahl von Anpassungen der individuellen Arbeitszeiten im Rahmen von flexiblen Arbeitszeitmodellen notwendig und unabdingbar. Dabei sind Schichtbetriebe, Rahmenarbeitszeiten und An- und Abwesenheitszeiten gleichermaßen zu berücksichtigen.

Inwieweit die Anzahl der Fahrzeuge dafür ausreicht, dass nicht mehr als zwei Personen gemeinsam unterwegs sind, ist jeweils vor Ort zu entscheiden. Dabei können innovative Möglichkeiten, wie der Einsatz von Mietfahrzeugen oder von gekauften oder geleasten E-Bikes oder Lastenfahrrädern, angedacht werden. Ergänzend kann die dienstliche Nutzung privater Fahrzeuge in Erwägung gezogen werden, wobei dies einer versicherungsrechtlichen Abstimmung bedarf.

Wirtschaftliche Auswirkungen

Es ist zweifelhaft, ob die für den Haushalt 2020 kalkulierten Umsatzerlöse erreicht werden können, was insbesondere für die Liquiditätslage von Bauhöfen in den Rechtsformen von Eigenbetrieben und Eigengesellschaften erhebliche Auswirkungen haben kann.

Den geringeren Umsatzerlösen stehen entsprechende Aufwendungen mit einem Fixkostenanteil von rund 85-90 % gegenüber. So liegen dem Verfasser dieses Artikels schon mehrere Anfragen vonseiten der Gemeinden vor, wie hier verfahren werden könnte.

Bei vielen Bauhöfen unterschiedlichster Rechtsformen wird sich im Laufe des Jahres bzw. im Jahresabschluss 2020 einerseits eine massive Verschlechterung der Liquidität und andererseits eine deutliche Minimierung der Rücklagen bzw. Eigenkapitalausstattung ergeben.

Grundsätzlich kann die mittlerweile von der Politik häufig verwendete Formulierung, dass nur „auf Sicht in kleinen Schritten entschieden werden kann“, auch für Bauhöfe sinngemäße Anwendung finden. Es ist davon auszugehen, dass sich die produktiven Stunden bzw. abrechenbaren Personaleinsatzstunden der Bediensteten bis Ende des Jahres 2020 deutlich verringern werden und in Folge der Personalstundensatz anzupassen wäre. Dies wiederum wird dann in Folge häufig zu politischen Diskussionen führen, da die gemeindlichen Haushalte ebenfalls massive Einnahmeausfälle befürchten.

Somit erwartet die verantwortlichen Personen eine schwierige Abwägung zwischen einerseits den wirtschaftlichen Zwängen der internen Dienstleister und andererseits den berechtigten Interessen im Hinblick auf die Auswirkungen im Gesamthaushalt.

Mögliche Maßnahmen

Hier werden zumindest für das Haushaltsjahr 2020 der Krise geschuldete Maßnahmen zu treffen sein:

• Verschiebung geplanter, nicht zwingend benötigter Investitionen in kommende Haushaltsjahre
• die derzeit für das Haushaltsjahr 2020 kalkulierten Stundensätze werden beibehalten oder erhöht
• im Verlauf bzw. zum Ende des Haushaltsjahres 2020 wird eine transparente und nachvollziehbare fortlaufende „Ist-
  Kalkulation“ vorgenommen
• Fehlbeträge vortragen oder ausgleichen
• kurzfristige Rechnungsbegleichung durch die internen Auftraggeber
• frühzeitige Planungen für Nachtragshaushalt bzw. Nachtragswirtschaftsplan

Ob insbesondere bei eigenwirtschaftlich geführten Verwaltungseinheiten die Regelungen des „Tarifvertrags zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände“ zur Anwendung kommen können, bedarf der jeweiligen Prüfung im Einzelfall.

Aufgrund der zwischenzeitlich vorliegenden und weiter fortgeschriebenen Erfahrungen in Bauhöfen unterschiedlichster Größenordnungen und einer Vielzahl von Gesprächen mit den Verwaltungsleitungen, politischen Mandatsträgern mit dem Controlling und der Kämmerei, werden sich fortlaufend neue Erkenntnisse ergeben. Diese gilt es zu kommunizieren und individuell umzusetzen.

Bleiben Sie optimistisch und gesund!